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Allgemeine Verkaufs,- Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

 Stand: 1.1.2013

1. Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Verkaufs - Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen im Geschäftsverkehr mit Unternehmern. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. 'Ute Bernsen design' ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Verkaufs - Lieferungs- und Zahlungsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

2. Auftrag

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als bindendes Angebot bezeichnet sind.

2.2 Sollte 'Ute Bernsen design' nachträglich erkennen, dass sich ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird 'Ute Bernsen design' den Kunden hiervon unverzüglich informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist 'Ute Bernsen design' zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

2.3 Maßgeblich für den Auftrag ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Bei sofortiger Ausführung des Auftrags gelten die Warenrechnung bzw. der Lieferschein als Auftragsbestätigung. Hat der Kunde Einwendungen gegen den Inhalt der Auftragsbestätigung, so muss er dieser unverzüglich widersprechen. Ansonsten kommt der Vertrag nach Maßgabe der Auftragsbestätigung zustande. Fertigungsbedingte Über- oder Unterlieferungen behalten wir uns vor.

2.4 Es gibt einen Mindestbestellwert von 75,00 €.

3. Preise

Unsere Preise für den Großhandel sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten die Preise ab Herstellungsstätte von 'Ute Bernsen design' Sie schließen Verpackung, Fracht, Versicherung, Zoll und MwSt. nicht ein.

3.1 Soweit nach Vertragsschluss bis zur Ausführung des Auftrages für uns nicht vorhersehbare Kostenerhöhungen, z.B. durch Erhöhung der Lohn- oder Materialkosten, eintreten, sind wir berechtigt, die Preise im Rahmen der veränderten Umstände und ohne Berechnung eines zusätzlichen Gewinns anzupassen."

4. Lieferung

4.1 Ware, die am Lager vorrätig ist (für Beförderungsschwierigkeiten übernehmen wir keine Haftung) kommt schnellstmöglich zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellst möglichste Lieferung. Von uns angegebene Lieferfristen und Termine sind daher unverbindlich, sofern sie nicht als verbindlich vereinbart wurden. Auch verbindlich vereinbarte Termine sind keine Fixtermine, wenn sie nicht ausdrücklich als solche bestimmt wurden.

4.2 Die Lieferfrist beginnt mit der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen und etwa vereinbarter Zahlungen.
4.3 Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand die Herstellungsstätte von 'Ute Bernsen design' verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

4.4 Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung in einem für den Kunden zumutbaren Rahmen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

4.5 Bitte geben Sie bei Bestellungen immer Ihre Kunden-Nr., Lieferanschrift und für evtl. Rückfragen auch Ihre Telefon- bzw. Handynummer an.

4.6 Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilen wir in wichtigen Fällen dem Kunden unverzüglich mit.

4.7 Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.

4.8 Kommt es von 'Ute Bernsen design' durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zu Verzögerungen, so haften wir für den dem Kunden entstehenden Verzögerungsschaden, nicht jedoch für Folge- und Strafschäden oder indirekte Schäden. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung für Verzögerungsschäden beschränkt auf eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 % des Preises, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Preises für den Teil der Lieferungen, der wegen des Verzuges nicht zweckdienlich eingesetzt werden konnte.

5. Sachmängel

5.1 'Ute Bernsen design' gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges die vereinbarte Beschaffenheit hat. 'Ute Bernsen design' behält sich Abweichungen gegenüber Shop- und/oder Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.

5.2 Der Kunde hat bei Entgegennahme oder Erhalt jede Lieferung auf Vollständigkeit und Beschädigung der Verpackung zu überprüfen. Beanstandungen sind uns unverzüglich schriftlich zu übersenden. Beim Beförderer ist eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.

5.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich bei uns zu rügen. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich gerügt werden.
Beanstandungen sind vom Käufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich, telefonisch oder per Email ( info@ute-bernsen-design.com) mitzuteilen. Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.
Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
5.4 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir zur Nacherfüllung berechtigt, indem wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern. Wird die Nacherfüllung von uns verweigert, ist sie fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.

5.5 Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

5.6 Die Verjährungsfrist beträgt 6 Monate.

5.7 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: Nichtbeachtung unserer Bearbeitungsvorschriften, durch den Käufer oder Dritte, ungeeignete oder unsachgemäße Lagerung bzw. Verwendung, fehlerhafte Verarbeitung, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, chemische Einflüsse, oder Manipulation in sonstiger Weise.

6. Zahlung

6.1 Für Auslandsüberweisungen muss 'Ute Bernsen design' die anfallenden Bankgebühren dem Käufer in Rechnung stellen.

6.2 Wechsel und Schecks werden nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung zahlungshalber entgegengenommen. Diskontspesen und sonstige Wechselkosten sind vom Kunden zu tragen.

6.3 Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, mindestens jedoch EURIBOR plus 4%, zu fordern. Falls wir einen weiteren oder höheren Verzugsschaden nachweisen können, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass als Folge der Nichtzahlung oder des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

7. Rücksendungen

7.1 Die Rücksendungen des Käufers müssen ausreichend frankiert, versichert und sorgfältig verpackt sein. Die Portokosten werden nur dann von 'Ute Bernsen design' erstattet, wenn ein berechtigter Mangel vorliegt.

7.2 Die Annahme unfreier Sendungen wird grundsätzlich verweigert.

8. Gefahrenübergang

8.1 Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden ab Herstellungsstätte.. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn 'Ute Bernsen design' die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

8.2 Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

8.3 Wählen wir die Versandart, den Weg oder die Versandperson aus, so haften wir nur für ein grobes Verschulden bei der betreffenden Auswahl.

9. Rücktritt bei mangelnder Kreditwürdigkeit

Stellt 'Ute Bernsen design' nach Abschluss des Vertrages fest, dass der Käufer nicht kreditwürdig ist oder tritt im Laufe der Vertragsabwicklung eine Minderung der Bonität ein, so ist 'Ute Bernsen design' zum Rücktritt vom Vertrag oder zum Verlangen sofortiger Bezahlung gelieferter und von Vorauszahlung für noch zu liefernde Ware, einschließlich Barabdeckung etwaig gezogener Wechsel mit späterer Fälligkeit berechtigt.

10. Schadensersatz

10.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn es um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten geht, welche sich aus der Natur des Vertrages ergeben oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Auch dann ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im übrigen sind bei leichter Fahrlässigkeit Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

10.2. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für die Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

10.3 Bei Schadensersatzansprüchen wegen Sachmängeln gilt die Haftungsbegrenzung zusätzlich nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschweigen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

10.4 'Ute Bernsen design' übernimmt keine Haftung, weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.ute-bernsen-design.com, noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren vor bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus bisherigen Verträgen. Zu den Forderungen gehören auch Scheck- und Wechselforderungen sowie Forderungen aus laufender Rechnung. Wird im Zusammenhang mit der Zahlung für uns eine Haftung aus Wechsel begründet, erlischt der Eigentumsvorbehalt erst, wenn unsere Inanspruchnahme aus dem Wechsel ausgeschlossen ist.

11.2 In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich akzeptiert.

11.3 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und zu einer Wiederbeschaffung des Liefergegenstandes aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von dem Dritten eingezogen werden können.

11.4 Der Kunde ist berechtigt, vorbehaltlich des aus wichtigem Grund zulässigen Widerrufs, über den Lieferungsgegenstand im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs zu verfügen.
Unzulässig sind insbesondere Sicherungsübereignung und Verpfändung. Im Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt sämtliche Ansprüche aus der Weiterveräußerung, insbesondere Zahlungsforderungen, aber auch sonstige Ansprüche, die im Zusammenhang mit der Veräußerung stehen, in Höhe unseres Faktura-Endbetrages (einschl. MwSt.) an uns ab, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.
Der Kunde ist bis zu einem aus wichtigem Grund zulässigen Widerruf durch uns berechtigt, die abgetretenen Forderungen treuhänderisch einzuziehen. Der Weiterverkauf der Forderungen im Rahmen eines echten Factorings bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Aus wichtigem Grund sind wir berechtigt, die Forderungsabtretung auch im Namen des Kunden den Drittschuldnern bekanntzugeben. Mit der Anzeige der Abtretung an den Drittschuldner erlischt die Einziehungsbefugnis des Kunden. Im Fall des Widerrufs der Einziehungsbefugnis können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntgibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

11.5 Im Falle einer Be- und Verarbeitung des Liefergegenstandes durch den Kunden gelten wir als Eigentümer einer neuen beweglichen Sache ohne weitere Verpflichtung. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden, Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Faktura-Betrages zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Waren. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gelten im übrigen die Vorschriften wie für den Liefergegenstand.

11.6 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden nach unserer Wahl freizugeben, als deren im Verwertungsfall realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

11.7 Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers, des Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, eine Übertragung des Anwartschaftsrechts auf Dritte, oder des Übergangs des Geschäftsbetriebs des Käufers auf Dritte sind wir berechtigt, auch ohne vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzunehmen und zu diesem Zweck die Geschäftsräume des Käufers zu betreten. In der Zurücknahme der Ware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies nicht ausdrücklich schriftlich erklären. Wir sind nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren freihändiger Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Käufers abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.

12. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

13. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von 'Ute Bernsen design'. Es gilt für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragspartner die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.

'Ute Bernsen design' - Höriweg 1 - 88690 Oberuhldingen -
www.ute-bernsen-design.com - info@ute-bernsen-design.com

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